Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir, der SPD-Ortsverein Katzenelnbogen, wollen mit unserem überarbeiteten Internet-Aufritt zeitnah von unserer Arbeit berichten. Wir werden aktuelle Termine einstellen, unsere Vorstands- und Stadtratsmitglieder einzeln im Portrait vorstellen und über die von der SPD Katzenelnbogen gestellten Anträge informieren. Unser Dankeschön geht an Neumitglied Pasquale Christ, der sich bereit erklärt hat, die Homepage zu betreuen!
Am 9. Juni 2024 fanden die Kommunalwahlen statt. Unsere Partei hat Stimmenverluste erlitten. Die Gründe für diesen Stimmenrückgang sehen wir zum Einen in der Tatsache, dass diese Wahlen durch das Kumulieren und Panschieren sehr personenbezogen sind und einige, seit Jahren engagierte Mitglieder, nicht mehr in der ersten Reihe antraten. Dazu kam noch die bundespolitische Stimmungslage, die der SPD geschadet hat.
Wenn man bundespolitisch aber genau hinschaut, hat die Berliner Koalition viele Dinge positiv ins Rollen gebracht. Dinge, die von der vorherigen CDU geführte Regierung versäumt wurden. Leider geht das durch die Außendarstellung der Koalition immer wieder verloren. Etwas mehr Führung, besserer Umgang miteinander und mehr sachliche Kommunikation wären unserer Meinung nach wünschenswert.
In Katzenelnbogen wollen wir nun in der Stadtratsfraktion mit einem verjüngten Team Themen neu angehen und an diesen auch dranbleiben, sodass wir wieder mehr Vertrauen bei unseren Wählern finden werden.
Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere Homepage weiterhin interessiert verfolgen.
Herzliche Grüße
Ihr Hartmut Bopp (Vorsitzender)
Die SPD-Fraktion hatte zur letzten Sitzung des Kreistages eine Anfrage eingereicht, um sich nach dem aktuellen Stand zum Wilhlem-Hofmann-Gymnasium (WHG) zu erkundigen und bat den Landrat um Auskunft über den geplanten Beginn der Baumaßnahme sowie um Information über die Planungen und laufenden Vorbereitungen. „Das WHG ist eine wichtige Schule in unserem Landkreis, daher ist hier auch zügiges Handeln geboten, um den Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrerkollegium wieder ein intaktes Gebäude zur Verfügung zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Manuel Liguori.
Landrat Jörg Denninghoff antwortete hierzu, dass die Planungsleistungen (Leistungsphasen) LPH 1 bis LPH 4 in Bearbeitung sind oder bereits umgesetzt wurden. Im April 2024 wurde außerdem der Bauantrag zur Prüfung und Bewilligung eingereicht. Derzeit werde dieser bei der unteren Baubehörde bearbeitet. Es fehlen nur noch vereinzelte Stellungnahmen der Fachbehörden, so der Landrat. Aktuell ist die Firma Zaeske Architekten BDA in der Erarbeitung der Ausführungsplanung (LPH 5).
Auch mit der Ausführungsplanung und der Erstellung der Leistungsverzeichnisse wurde bereits begonnen, sodass nach Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns seitens der ADD verschiedene Gewerke ausgeschrieben werden könnten.
„Die Verwaltung arbeitet mit gebotener Eile, so viel steht fest. Jedoch wird auch deutlich, dass bei einer so aufwändigen Maßnahme, bei der viele verschiedene Stellen einzubinden sind, auch die Genehmigungsverfahren und Planungen mehr Zeit in Anspruch nehmen. Wir werden diese Maßnahme weiterhin eng begleiten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marco Ludwig. Die konkreten Umsetzungen des Projekts Ersatzbau WHG vor Ort werden erst ab 2025 beginnen, bestätigte der Landrat.
Kreisvorstand begrüßt die SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
In der letzten Sitzung des Vorstands der SPD Rhein-Lahn in Katzenelnbogen konnte der Vorsitzende Manuel Liguori, MdL, gleich mehrere besondere Gäste begrüßen. Auf ihrer aktuellen Sommertour „Sabine mittendrin“, besucht die designierte SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler alle rheinland-pfälzischen SPD-Unterbezirke – so auch den Rhein-Lahn-Kreis. Zu besprechen gab es Vieles, denn nicht nur die letzte Kommunalwahl war Thema bei den Genossinnen und Genossen, sondern auch die anstehende Bundestagswahl 2025 sowie die Landtagswahl 2026. Somit waren die Themen, die es zu besprechen gab, äußerst vielseitig. Von kommunalen Finanzen, über Ehrenamt und Gesundheitsversorgung bis zu Bundesthemen wie Energie- und Außenpolitik war alles dabei. „Politik muss trotz aller Komplexität erklärbar und nachvollziehbar sein. Die Menschen müssen verstehen, was wir tun und genau das ist unsere Aufgabe.“, so Bätzing-Lichtenthäler. Das konnten auch die Aktiven der SPD unterschreiben, die nicht nur in Wahlkampfzeiten viel unterwegs sind und mit den Leuten ins Gespräch kommen. Die SPD müsse ihr Profil schärfen, um wieder ein wahrnehmbares Angebot für die Wählerinnen und Wähler zu sein, so der Kreisvorsitzende Manuel Liguori. Dieser Appell richte sich insbesondere an die Bundesebene, wo die schlechten Umfragewerte für die SPD eher wenig Rückenwind für die Kommunalwahl gegeben hatten.
Die beiden Bundestagsabgeordneten des Rhein-Lahn-Kreises Tanja Machalet und Thorsten Rudolph waren ebenfalls zur Sitzung des Kreisvorstands gekommen, um von der Arbeit aus Berlin zu berichten und um erneute Unterstützung für die Bundestagswahl 2025 zu bitten. Erklärtes Ziel sei es, die gute Arbeit in und für die Wahlkreise fortzusetzen und bei der Wahl im kommenden Jahr beide Wahlkreise direkt zu gewinnen. Tanja Machalet war dies 2021 bereits überraschend gelungen. Nun will auch Thorsten Rudolph den Koblenzer Wahlkreis direkt gewinnen, zu dem auch die Stadt Lahnstein und die Verbandsgemeinde Loreley gehören. „Wir konnten in den letzten drei Jahren bereits viele Erfahrungen sammeln und Impulse für unsere Region setzen. Vieles konnte bewegt und angestoßen werden und natürlich möchten wir diese erfolgreiche Arbeit auch in der nächsten Wahlperiode im Deutschen Bundestag fortsetzen“, so die beiden Abgeordneten und baten in diesem Zuge um erneute Unterstützung der SPD Rhein-Lahn. Der Vorstand bedankte sich bei den Beiden für ihre wertvolle Arbeit und votierte einstimmig für deren erneute Kandidaturen bei den Wahlkreiskonferenzen im Herbst. „Wir brauchen weiterhin starke Stimmen in Berlin, die sich um unsere Anliegen vor Ort kümmern. Im Zusammenspiel zwischen der kommunalen Ebene, Land und Bund können wir das Beste für die Menschen erreichen – das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt“, so Manuel Liguori. „Wir sind am Stärksten, wenn wir unsere Erfolge in Vordergrund stellen und gemeinsam an Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft arbeiten“, so auch Bätzing-Lichtenthäler zum Abschluss.
In einer Mitgliederversammlung stellte der SPD-Ortsverein Katzenelnbogen seine Liste für die Stadtratswahl am 09. Juni auf. „Wir gehen mit einer sehr jungen Liste in das Rennen um die Sitze im Stadtrat und haben bei den Kandidatinnen und Kandidaten eine wunderbare Mischung aus Erfahrung und Innovationspotential“, zeigte sich der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Aar-Einrich, Klaus Föhrenbacher, in einer Presseerklärung hocherfreut über sein Team. „Wir wollen in der kommenden Legislaturperiode verkrustete Strukturen aufbrechen, Entscheidungsprozesse beschleunigen und Anliegen und Themen schneller voranbringen.“
Der für seine Heimatstadt vielseitig ehrenamtlich engagierte Klaus Föhrenbacher geht als Spitzenkandidat in den Wahlkampf und bringt seine Erfahrung als Beigeordneter der Stadt Katzenelnbogen mit. Im Wahlkampf bildet er eine Doppelspitze mit Eva Carpenter, die ebenfalls bereits dem gegenwärtigen Stadtrat angehört. Viel kommunalpolitische Erfahrung bringen auch die ehemaligen Beigeordneten der Stadt Andrea Scheffler und Peter Schleenbecker ein. Noch ohne Erfahrung, aber hochmotiviert und voller Vorfreude auf die Arbeit im Stadtrat, sind der junge Familienvater Pasquale Christ sowie Jule Föhrenbacher und Cidem Soyudogan, die zusammen mit Noah Carpenter die Interessen junger Menschen und Familien in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit rücken wollen. Komplettiert wird die Liste von Heiko Schönbach und Sibylle Föhrenbacher, die beide bereits in Ausschüssen der Stadt Katzenelnbogen aktiv sind und ihr Engagement gerne über die Ausschüsse hinaus auf den Stadtrat erweitern würden.
Gesamtliste: 1. Klaus Föhrenbacher, 2. Eva Carpenter, 3. Andrea Scheffler, 4. Pasquale Christ, 5. Jule Föhrenbacher, 6. Cidem Soyudogan, 7. Heiko Schönbach, 8. Noah Carpenter, 9. Sibylle Föhrenbacher und 10. Peter Schleenbecker